Software-Nutzungsvertrag

Across Translator Edition

Stand 13.10.2020

 

§ 1 Nutzungsvertrag

1.1 Across Systems GmbH, Im Stoeckmaedle 13, D-76307 Karlsbad („Across“) überlässt dem Nutzer die Nutzung der Software Across Translator Edition („ATE“). Der Nutzer wählt beim Vertragsabschluss zwischen:

a) Across Translator Basic Edition: Basic-Vertrag mit Standard-Funktionalität; vergütungsfrei; maßgeblich ist das Leihvertragsrecht (§§ 598 ff. BGB);

b) Across Translator Premium Edition: Premium-Vertrag mit umfangreicher Funktionalität; vergütungspflichtig; maßgeblich ist das Mietvertragsrecht (§§ 535 ff. BGB).

1.2 Der Nutzer kann die Wahl zwischen den Versionen durch einseitige Erklärung ändern. Für die Erklärung gelten die Regeln über die Vertragskündigung (Ziffer 6) entsprechend.

1.3 Liegt dieser Vertrag in mehreren Sprachen vor, so ist lediglich die deutsche Version dieses Vertrags rechtlich verbindlich.

§ 2 Software ATE

2.1 Für die Software ATE gilt die über die Homepage von Across erreichbare Produktbeschreibung im jeweiligen Stand.

2.2 Across stellt keinen sicheren Datenspeicherraum zur Verfügung. Der Nutzer hat Daten, die er eingibt, selbst vorab und dauerhaft zu sichern.

§ 3 Rechte des Nutzers an der Software

Der Nutzer ist nur berechtigt, mit der Software Daten im eigenen Betrieb für eigene Zwecke zu verarbeiten. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der Software zu ermöglichen.

§ 4 Service

Across entwickelt die Software fort, beseitigt Fehler und stellt dem Nutzer die neuen Versionen zur Verfügung. Zulässig sind auch Änderungen der Funktionalität.

§ 5 Vergütung bei Premium-Verträgen

5.1 Die Vergütung ist jährlich im Voraus fällig. Maßgeblich für den rechtzeitigen Zahlungseingang ist die Gutschrift auf dem Konto von Across.

5.2 Bei Zahlungsverzug kann Across den Zugang des Nutzers zum System sperren.

§ 6 Kündigung des Vertrages

6.1 Der Premium-Vertrag kann beiderseits mit einer Frist von

- vier Wochen

zum Ablauf eines Vertragsjahrs gekündigt werden.

6.2 Für die Kündigung des Basic-Vertrages gelten die Regelungen des § 6.1, jedoch ohne Mindestvertragsdauer und mit einer Kündigungsfrist von zehn Tagen.

6.3 Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform, E-Mail und Telefax genügen.

§ 7 Haftung

7.1 Across leistet bei Premium-Verträgen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz, Arglist und aus Garantie ist unbeschränkt.

b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet Across in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

c) Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) haftet Across in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens, höchstens jedoch mit EUR 10.000,00 je Schadensfall und EUR 100.000,00 für alle Schadensfälle in einem Jahr aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag.

d) Der Across bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Nutzer hat insbesondere nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik die Pflicht zur Abwehr von Schadsoftware und zur Datensicherung.

e) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen ohne Beschränkungen.

7.2 Bei Basic-Verträgen gilt Ziffer 7.1 entsprechend. Jedoch ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen (§ 599 BGB).

§ 8 Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Across, erreichbar über deren Homepage. Im Zweifel gelten die Bedingungen dieses Software-Nutzungsvertrags vor den Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Across.